Überraschung: Bürgermeister wendet Magistratsvorlage

Direkt und unabhängig – quot erat demastrandum

FWG Homberg (Efze)

Ein Kommentar von Christian Utpatel, Vorsitzender der FWG –

Erstaunliches war in den letzten Tagen von Bürgermeister Dr. Ritz zu
hören, zuletzt am Wochenende im „Extra Tip“: Angesprochen auf den
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, den neuen Kindergarten in
einer Scheune in der Altstadt zu bauen, verteidigt Dr. Ritz den
Beschluss der Stavo gegen jede Nachfrage und Kritik. Dabei ist doch der
Bürgermeister der Vorsitzende des Magistrats – so jedenfalls steht es in
der Hessischen Gemeindeordnung (§§ 65 und 70). Der Magistrat aber hatte
sich in seiner Beschlussempfehlung gegen die „Landesfeind’sche Scheune“
ausgesprochen. Stattdessen stellt sich der Bürgermeister als
Vorsitzender des Magistrats jetzt offen gegen den Vorschlag, den sein
Gremium der Stadtverordnetenversammlung gemacht hatte. Ist dieser
Kurswechsel mit dem Magistrat abgesprochen? Sind die ständig neu
hinzukommenden Begründungen und Theorien in Sitzungen des Magistrats
entstanden? Hat der Bürgermeister für seine öffentlichen Äußerungen
überhaupt ein Mandat vom Magistrat, da ja…

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